Wie man richtig ungültig wählt …

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Zu unseren verbrieften Staatbürgerrechten zählt auch der regelmäßige Urnengang. Für viele, die sich nicht zwischen den Parteien entscheiden können, gibt anstelle von „zu hause bleiben“ noch eine weitere Alternative: ungültig wählen. Wie tut man dies richtig und was bringt es überhaupt?

Der ein oder andere ist sicher noch unschlüssig, bei welchem Volksvertreter er sein Kreuz machen soll. Einige interessiert die Wahl ja wirklich nicht, aber die Gruppe von Menschen, die tatsächlich noch unentschlossen ist, gibt es die nette Website namens „Wahlkabine.at“. Dort kann man sich zumindest Vorschläge geben lassen, welche Partei für einen die Beste wäre.

Falls das immer noch nichts nutzt oder ihr sowieso vom „System“ enttäuscht seid, dann könnt ihr immer noch ungültig wählen – um den Regierenden zu zeigen, dass man mit der Gesamtsituation unzufrieden ist – so behaupten es zumindest manche.

Ungültig

Anstatt einfach daheim zu bleiben und fern zu sehen, soll man also „ungültig“ wählen. Dies erscheint auf den ersten Blick wie eine sinnlose Zeitverschwendung, doch dahinter steht eine ernstzunehmende Protestbewegung. Diese Menschen sind politisch interessiert, denn sie machen sich schließlich die Mühe die Wahlkabine aufzusuchen um „nicht“ zu wählen.

Aber wie wählt man ungültig? Es gibt da einige Klassiker, wie den gesamten Stimmzettel durchstreichen, einen Penis darauf zu zeichnen oder die langweiligste Variante, einfach einen leeren Zettel abzugeben. Kreativere Geister ersetzten schon mal den Stimmzettel durch eine Scheibe Schinken oder Käse.

Im Vergleich zu Deutschland, ist man in Österreich aber ziemlich tolerant, inwieweit ein Stimmzettel als „gültig“ anerkannt wird. Solange die Wahl eindeutig erkennbar ist, darf man Kommentare oder Zeichnungen hinterlassen. Auch fingerfertige Wähler werden nicht des Stimmrechts beraubt. Wem in der Wahlkabine derart langweilig wird, dass er seinen Stimmzettel zu einem Papierflieger faltet, darf auch das tun. Wichtig ist nur das der Flieger im Wahlkuvert abgegeben wird. Solange die gewählte Partei klar ersichtlich ist, stürzt der Flieger nicht ab.

Schreibt man jedoch seinen eigenen Namen drauf bzw. unterschreibt den Wahlzettel ist die Abgabe ungültig. Denn damit ist die Wahl nicht mehr geheim. Auch eine weitere Partei aufzuführen und anzukreuzen sieht man nicht mit Wohlwollen. Ebenfalls kann das laute Bekanntgeben, wen man gerade wählt, zur Ungültigkeit führen. In so einem Fall darf der Wahlleiter auf ein neues und kommentarloses Ausfüllen des Stimmzettels bestehen.

Auch sollte man seinen ausgefüllten Wahlzettel nicht mit dem Smartphone fotografieren und posten. Auch hierbei kann es zu Konflikten mit dem Wahlgeheimnis kommen – theoretisch zumindest.

Was du allerdings nicht machen solltest, ist das Wahlkuvert zu beschriften oder sonst wie aufzupeppen. Darauf steht sogar eine Strafe von bis zu 218 Euro bzw. zwei Wochen Ersatzhaft. In Paragraph 64 NRWO steht: „Die Anbringung von Worten, Bemerkungen oder Zeichen auf den Wahlkuverts ist verboten.“ Da hört sich der Spaß auf.

Wer am Wahltag nichts besseres zu tun hat, kann auch in der Wahlkabine abhängen. Es gibt keine zeitliche Vorgabe, in der man seine Stimme abgeben muss.

Diejenigen, die nach durchzechter Nacht direkt zur Wahlurne wanken, haben nichts zu befürchten: Die Stimmabgabe im betrunkenen Zustand ist erlaubt. Na dann, Prost!

Sinn oder Unsinn?

Spaß beiseite, die Frage, die sich stellt: Macht es Sinn „ungültig“ zu wählen? Trotz mancher gegenteiliger Gerüchte: Fakt ist, dass die ungültigen Stimmen ein Wahlergebnis in Österreich und Deutschland nicht beeinflussen. Für alle möglichen Berechnungen werden nur die gültigen Stimmen herbeigezogen.

Für vielbeschworene Wahlbeteiligung sind die ungültigen Stimmen natürlich von Vorteil, den bei diesem Wert sind sie gültig und heben ihn nach oben. Falls die „Daheimbleiber“ nun triumphierend jubeln, muss ich auch sie enttäuschen, es gibt bei uns keine Mindestwahlbeteiligung damit eine Wahl anerkannt wird – mit anderen Worten: egal wieviele von euch daheim bleiben, die Wahl gilt.

Wie anfangs bereits erwähnt, erhoffen sich viele, durch die ungültige Wahl, der Politik eine Botschaft zu vermitteln – z.B. dass man mit dem bestehenden Angebot oder der ganzen politischen Klasse nicht zufrieden ist.
Schlussendlich aber landen diese Stimmen im Papierkorb und tragen – je nach kreativem Ausmaß – höchstens zur Belustigung der Wahlhelfer bei. Über den hohen Anteil an ungültigen Stimmen, werden sich die Parteien zwar etwas betroffen zeigen und dann wieder zur Tagesordnung übergehen. Kurzum, es geht ihnen am Arsch vorbei gehen und ist deshalb sinnlos.
Um eine Änderung zu bewirken, macht es mehr Sinn eine Protestpartei oder eine Kleinpartei zu wählen. Nur wenn Wählerstimmen in eine andere Richtung abwandern, sind Parteien bereit etwas an ihrem Kurs zu ändern – natürlich erst ab einer gewissen große. Ansonsten geht es ihnen wieder am Arsch vorbei.

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