Gibt es ein Volksbegehren zur Abschaffung der »ORF Zwangsgebühren«?

ORF-Zwangsbebühren

Ein optisch nicht sehr ansprechender Post, macht seit einiger Zeit die Runde in sozialen Medien. Es geht dabei um die GIS Gebühren und deren Abschaffung. Da dieses Volksbegehren anderweitig nicht wirklich publik gemacht wurde – wie es der Post behauptet – haben wir uns gefragt, ob es sich hierbei um »Fake News« handelt.

Über das angebliche Volksbegehren für einen »ORF ohne Zwangsgebühren« bin ich bisher nur über Facebook und einer WhatsApp-Mitteilung eines Bekannten gestolpert. Ansonsten ist mir nichts aufgefallen, was die Authentizität der ganzen Geschichte bestätigt hätte. Mein Verdacht, dass es sich hierbei um »Fake News« handelt, wurde dahin bestärkt, dass unter dem Post mehrfach kommentiert wurde, dass es sich um ein bereits abgelaufenes Volksbegehren der Christliche Partei Österreich (CPÖ) handelt. Das ist soweit auch richtig – 2016 gab es ein entsprechendes Volksbegehren.

Unten weiterlesen

Orf Gebühren

Gibt es ein solches Volksbegehren auch 2018?

Entspricht das Posting nun der Wahrheit? Ja, es gibt dieses neue Volksbegehren gegen die »ORF Zwangsgebühren«. Initiator ist wieder die CPÖ. Das Volksbegehren ist am 8. März gestartet und der Begleittext dazu lautet:

Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem die zwingenden ORF-Gebühren und Abgaben ersatzlos abgeschafft werden und die parteipolitische Einflussnahme auf die Organe des ORF beseitigt wird.

Hier gehts zur offiziellen Seite des ORF ohne Zwangsgebühren-Volksbegehren des Bundeskanzleramts.
Wenn ihr das Volksbegehren unterstützen wollt, könnt ihr dies seit neuestem mittels Handysignatur tun. Das ist auch ein Grund, warum die beiden letzten Volksbegehren (Frauenvolksbegehren und Don’t smoke), so erfolgreich liefen bzw. immer noch laufen. Allerdings müsst ihr die Handysignatur zuerst freischalten lassen – das ist z.B. über FinanzOnline möglich.

Foto: Screenshot Facebook

Kommentar verfassen